Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes

Nie wieder!!

Die Liebe, der Anstand, fast alles ging verloren,
das Böse im Menschen, entdeckt und auserkoren.
Warum ließ die Menschheit sich so sehr verblenden?
Denn schon bald konnte keiner mehr das Blatt wenden.

„Nie wieder!“ Das Leid hat so tief genagt
„Nie wieder!“ Haben doch alle gesagt.

Heute sieht man, daß lodernde Feuer entfacht,
es geht ums Geld, es geht um Krieg und Macht.
Die Lüge scheint zur Wahrheit mit ihrer List,
und es gibt sie wieder, die glauben diesen Mist.

Die Zeitzeugen sterben, es gibt sie bald nicht mehr,
doch wir „Omas“ sorgen für ihre Wiederkehr.
Auf den Straßen hört man unsere Lieder:
„Nie wieder! Nie wieder!…“

Mit Genehmigung unserer Bad Segeberger OMA

Irene
Pakulla.amateur.kunzst

Wir Jusos Land Bremen zeigen uns solidarisch mit der VVN/BdA in Bremen und bundesweit, deren Arbeit nun durch die Entscheidung der Berliner Finanzbehörde erheblich erschwert wird. Während bundesweit Faschist*innen und Rechtsradikale in Parlamente einziehen und von dort ihre menschenfeindliche Hetze verbreiten, wird antifaschistische Arbeit vom Staat -aus mehr als fragwürdigen Gründen – erschwert und behindert. Als einer der ältesten antifaschistischen Verbände der BRD verdient die VVN/BdA Anerkennung und Unterstützung für ihre Arbeit!Rechtsradikale in Deutschland verbreiten Hass, erstellen Todeslisten und morden; derBayerische Verfassungsschutz hat jedoch nichts besseres zu tun, als gegen Menschen vorzugehen, die genau gegen dies kämpfen. Stattdessen werden genau solche rechtsradikale Netzwerke, wie bspw. “Uniter” weiterhin geduldet und sogar als gemeinnützig anerkannt. Dass die Berliner Finanzbehörde nun der Auffassung des Bayerischen Verfassungsschutz gefolgt ist, macht uns wütend! Wir finden dieses Verhalten eine Schande und bezeichnend für den Umgang des deutschen Staates mit linken Organisationen. Die Entscheidung der Berliner Finanzbehörden muss unverzüglich rückgängig gemacht werden, das gilt natürlich auch für die geforderten Nachzahlungen! Von den Bremischen Finanzbehörden erwarten wir, dass sie auch weiterhin die VVN/BdA als gemeinnützig anerkennen.Der Kampf gegen den Faschismus ist ein Aufgabe, die uns alle angeht. Wir stehen deshalb solidarisch an der Seite der VVN/BdA

29. November 2019
Solidarität mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschist*innen. Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbands der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschist*innen“ (VVN-BdA) stößt bei der Bremer SPD-Landesvorsitzenden Sascha Karolin Aulepp auf tiefes Unverständnis und scharfe Kritik. Aulepp erklärte: „Antifaschistische Arbeit und die Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands sind angesichts des Erstarkens völkischer und hetzerischer Parteien und des zunehmenden faschistischen Terrorismus wichtiger denn je. Diese Arbeit verdient unsere volle Anerkennung und Unterstützung! Die Entscheidung des Berliner Finanzamts, der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit abzusprechen, halte ich für falsch. Dadurch wird das Engagement gegen Faschisten und Rechtsradikale geschwächt. Die VVN-BdA genießt deswegen meine volle Solidarität. Als Ausdruck dieser Solidarität bin ich heute Mitglied geworden.Die von Überlebenden deutscher Konzentrationslager gegründete VVN-BdA ist einer der ältesten antifaschistischen Verbände der BRD. Der Verband ist über mehrere Generationen hinweg dafür eingetreten, die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Ich freue mich, dass die bremische Finanzbehörde die Gemeinnützigkeit des Landesverbandes Bremen der VVN-BdA anerkannt hat. Organisationen wie VVN-BdA, Attac oder Campact leisten durch ihr selbstloses Einstehen für die Demokratie, gegen Ausgrenzung und für Solidarität einen wichtigen Beitrag zur politischen Meinungsbildung und zum demokratischen Gemeinwohl in Deutschland. Sie sind deshalb gemeinnützig, und zwar in Bayern und Berlin genauso wie in Bremen! Ich erwarte von Olaf Scholz, mit der Vorlage eines entsprechenden Gesetzes diesbezüglich Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.

Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA) die Gemeinnützigkeit entzogen. In den Monaten zuvor waren die Vereine Attac und Campact von dieser Entscheidung betroffen. Als Begründung wird in all diesen Fällen die zu starke politische Positionierung der jeweiligen Vereine angeführt, die mit der aktuellen Abgabenordnung nicht vereinbar sei. Potenziell sind unzählige weitere Vereine von ähnlichen Entscheidungen bedroht. Wenn Vereinen die Gemeinnützigkeit entzogen wurde, können private Spenden nicht mehr von der Steuer abgesetzt werden. Die rot-grün-rote Koalition hat einen Antrag in die Bürgerschaft eingereicht, um das Gemeinnützigkeitsrecht zu modernisieren und zu erweitern.
Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, begründet den Antrag: „Es ist schon auffällig, dass in einer Zeit des Rechtsrucks zivilgesellschaftlichen Vereinen, die sich beispielsweise für Klimaschutz, Steuergerechtigkeit, Frieden, Gleichstellung oder Völkerverständigung einsetzen, die Gemeinnützigkeit entzogen wird. Gleichzeitig sind Spenden für viele andere Vereine, oder auch Parteien weiterhin steuerlich absetzbar. Die derzeitige Regelung derGemeinnützigkeit ist widersprüchlich und völlig absurd. Um diese Benachteiligung von zivilgesellschaftlichen Vereinen zu beenden, muss die Abgabenordnung dringend um einen Passus zur Förderung zivilgesellschaftlichen und demokratischen Engagements erweitert werden. Wenn Menschen Vereinen Geld spenden, die sich für Demokratie, Klimaschutz, zivile Konfliktlösung undsoziale Gerechtigkeit engagieren, müssen auch diese dieselben Steuervorteile erhalten, wie bei Spenden für andere Vereine.“Den Antrag „Zivilgesellschaftliches Engagement fördern: Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren und erweitern“ der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD finden Sie hier.