‚Fridays gegen Altersarmut‘ ist KEINE soziale Bewegung!“ Kaum jemand hat gesellschaftliche Probleme und Zusammenhänge so einfach und klar auf den Punkt gebracht wie Bertolt Brecht. Armut allgemein, Kinder- und Altersarmut im Besonderen sind heute wieder ein zentrales Problem in unserem Land… Diese Entwicklungen müssen beseitigt werden. Nötig ist außerdem eine große Rentenreform, nach der alle …
Artikel
Statement des Vereins Erinnern für die Zukunft e.V. auf Facebook
19. Januar 2020
Wir kritisieren die Entscheidung der Finanzbehörden, der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Vor dem Hintergrund, dass die VVN-BdA im bayerischen Verfassungsschutzbericht als linksextrem eingestuft wird, hat das Finanzamt in Berlin der Organisation Anfang November die Gemeinnützigkeit entzogen.
Der 1947 gegründete Verband bot Überlebenden der NS-Verfolgung früh eine …
Solidaritätserklärung mit der VVN-BdA
19. Januar 2020
Die ver.di-Jugend Bremen-Nordniedersachsen solidarisiert sich mit der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V.
Im letzten Jahr hat das Berliner Finanzamt für Körperschaften der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Entscheidung begründet die Behörde damit, dass die VVN-BdA vom bayerischen Verfassungsschutz als linksextrem geführt wird. …
Problemfall der Demokratie“ wirbt um Mithilfe
8. Januar 2020
…Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Bremen hat sich Ende 2019 mit einem ungewöhnlichenAppell an die Bevölkerung gewandt und um konkrete Hilfe im Kampf gegen den grassierenden„Rechtsextremismus“ geworben. „Bürgerinnen und Bürger sollten ihr Unbehagen im Kontakt mit einemmutmaßlichen Extremisten nicht für sich behalten oder gar dulden,“ so wird LfV-Behördenleiter DierkSchittkowski in den Medien zitiert …
Terra Oblita
8. Januar 2020
Ansatzpunkte für eine europäische Erinnerungskultur?…Auf der Plattform „Terra Oblita“ lassen sich anhand einer interaktiven Karte Erinnerungsorte vonvergessenen NS-Opfern finden, d.h. Opfer, die in der öffentlichen Wahrnehmung nur eine untergeordneteRolle spielen, wie z.B. sowjetische Kriegsgefangene, Opfer der „Euthanasie“ u.a.. …
Nationalsozialistisches Unrecht
8. Januar 2020
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD:
„Die Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz begrüßt, dass nach Jahrzehnten politischer Verleugnungdas an den „Asozialen“ und „Berufsverbrechern“ verübte nationalsozialistische Unrecht nun endlich alssolches anerkannt wird und damit die Betroffenen als NS-Opfer… Der Deutsche Bundestag sollte zudemunmissverständlich darlegen, dass sich der Status des NS-Opfers nicht allein auf diejenigen …
Verfolgungswahn
8. Januar 2020
Über den Umgang mit Opfern des Naziregimes anlässlich der jüngsten Entscheidung desBerliner FinanzamtesEin politischer Störenfried sollte zum Schweigen gebracht werden. Gegenüber dem Ausland behauptetedie Regierung, sie bekämpfe lediglich Staatsfeinde, die als Kommunisten den braunen Terror Hitlers nurbekämpft hätten, weil er dem roten im Weg gestanden habe. Aber die Sache ging nach hinten los. Dervon der …
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD zu Gemeinnützigkeit
19. Dezember 2019
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 20/178 Landtag 20. Wahlperiode 19.11.2019
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD
Zivilgesellschaftliches Engagement fördern: Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren und erweitern
Der Bundesfinanzhof hat Anfang des Jahres im sogenannten attac-Urteil über Fragen der Gemeinnützigkeit im Zusammenhang mit politischem Engagement entschieden, und die Abgabenordnung dabei zu Lasten vieler zivilgesellschaftlicher Vereine, die sich …
Nie wieder !
10. Dezember 2019
Nie wieder!!
Die Liebe, der Anstand, fast alles ging verloren,
das Böse im Menschen, entdeckt und auserkoren.
Warum ließ die Menschheit sich so sehr verblenden?
Denn schon bald konnte keiner mehr das Blatt wenden.
„Nie wieder!“ Das Leid hat so tief genagt
„Nie wieder!“ Haben doch alle gesagt.
Heute sieht man, daß lodernde Feuer entfacht,
es geht ums Geld, es geht um Krieg …
Solidaritätsbekundung – VVN/BdA
30. November 2019
Wir Jusos Land Bremen zeigen uns solidarisch mit der VVN/BdA in Bremen und bundesweit, deren Arbeit nun durch die Entscheidung der Berliner Finanzbehörde erheblich erschwert wird. Während bundesweit Faschist*innen und Rechtsradikale in Parlamente einziehen und von dort ihre menschenfeindliche Hetze verbreiten, wird antifaschistische Arbeit vom Staat -aus mehr als fragwürdigen Gründen – erschwert und behindert. …
