Festigt sich dauerhaft eine extrem Rechte Partei?
31. März 2016
Drei Themen standen zur diesjährigen Nordkonferenz am 11.-13. März auf dem Programm. Mit 28 TeilnehmerInnen war die norddeutsche VVN-Bildungsveranstaltung vielleicht etwas weniger gefragt als in den letzten Jahren, dafür war sie kurz vor drei Landtagswahlen im Südwesten und der Mitte äußerst aktuell. Gerd Wiegel, Referent für Rechtsextremismus und Antifaschismus bei der Linksfraktion im Bundestag, vermittelte Samstagmorgen ein eindrucksvolles Recherchebild der AfD. Felix Korsch, Mitarbeiter der sächsischen Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz, unterfütterte das Bild mit Stimmungsberichten und Darstellungen aus einer zugespitzten Situation…
„Deutschland –neue Macht – neue Verantwortung“ war das Thema eines Vortrags von Dr. Horst Leps vom Zusammenschluss Friedensbewegung Schleswig-Holstein, der eine rasante Veränderung in Aussage und Zielrichtung der Münchner Sicherheitskonferenz der vergangenen Jahre aufzeigte. Es galt die Frage zu beantworten, in welchem Umfange Deutschland bereit sei, seine neue Rolle anzunehmen. Allerdings sei Deutschland zu klein für die Rolle einer Hegemonialmacht. Das stehe im Widerspruch zum deutschen Führungsanspruch. Verstärkt setze die westliche Sicherheitsarchitektur darauf, potentielle Störer ihrer Verwertungsinteressen auszuschalten, Irak, Libyen, Syrien, Iran, Nordkorea. Da sich Deutschland nicht am Libyenkrieg beteiligt habe, solle es dies nun im Falle Syrien wettmachen. Für die Friedensbewegung wichtig aber sei es, Vorstöße Russlands zu einer neuen weltweiten Abrüstungs- und Entspannungspolitik aus früheren Jahren aufzugreifen und zu erreichen, das sie verhandelt werden.
Auszug BAF 3./4.2016
