Rederecht beschränkt
16. Juli 2011
Recht vordemokratisch gestaltete sich das Zusammentreten der Blumenthaler Stadtteilbeirats am 27.Juni…
Recht vordemokratisch gestaltete sich das Zusammentreten der Blumenthaler Stadtteilbeirats am 27. Juni. Eine Stunde lang hatten etwa zwei Dutzend Mitglieder der Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg, der BAL, der DKP, der Grünen, der Linken, der SPD und der VVN-BdA mit Transparenten und Fahnen eine Mahnwache vor dem Sek.II-Zentrum Eggestedter Straße gehalten. Ortsamtsleiter Nowak beteiligte sich daran in seiner Eigenschaft als Bürger. Etwas wunderlich verliefen anschließend drinnen die Verabschiedung der Geschäftsordnung und die Besetzung der Ausschüsse. Keine Fahnen, Transparente oder Meinungsbekundungen hatte sich Herr Nowak ausbedungen. Unsere Kameradin Moni, bis Ende der letzten Beiratsperiode Sachkundige Bürgerin, hielt die VVN-Fahne in einer Ecke der Zuschauertribüne. Sie solle sie entfernen, sonst werde sie aus dem Saal entfernt. Nein! Ob sie denn gewillt sei, dem nachzukommen, wenn es der Beirat so beschlösse? Mit den Stimmen von NPD und Bürger in Wut, gegen Linke und Grüne beschloss Blumenthals Große Koalition, dass die VVN-Fahne nicht gezeigt werden dürfe…
