5.404 Stellungnahmen zum NPD-Verbot dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft überreicht

geschrieben von Herbert Breidbach

16. März 2011

In den Jahren 2009/2010 wurden von der VVN-BdA in der Bundesrepublik 5.404 Stellungnahmen zum Verbot der NPD eingeholt

In den Jahren 2009/2010 wurden von der VVN-BdA in der Bundesrepublik 5.404 Stellungnahmen zum Verbot der NPD eingeholt. Fast 200 davon haben aktive Mitglieder unserer Bremer Organisation zusammengetragen. Alle diese Stellungnahmen wurden Anfang dieses Jahres in einem Buch unter dem Titel „Tut was“ veröffentlicht. Die Kameraden Raimund Gaebelein, Marion Bonk und ich haben das am Donnerstag, den 03. März, dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Herrn Christian Weber überbracht. Wir konnten im Haus der Bürgerschaft mit Herrn Weber in einer sehr aufgeschlossenen Atmosphäre über das Buch sprechen und dabei auch Fragen zur bevorstehen Wahl am 22. Mai diskutieren. Interessiert schlug er die Seiten auf, in denen sich die Stellungnahmen befinden, die von uns Bremer Antifaschisten und Antifaschistinnen zusammengetragen wurden. Anerkennend nannte er einige Namen, so z.B. Klaus Hübotter, Dieter Reinken, Gewerkschaftssekretär, Michael Breidbach, Betriebsrat Acelor-Mittal,, Dr. Renate Mayer-Braun und Helga Ziegert, DGB-Vorsitzende bis 2010. Einig waren wir uns in diesem Gespräch, an dem auch Herrn Webers Sekretärin teilnahm, dass alles getan werden müsse, um die für den 1. Mai angekündigten Aktionen der NPD in Bremen mit machtvollen Gegenaktionen zehntausender Bremerinnen und Bremer entgegenzutreten. Abschließend aus der Stellungnahme Hans Koschnicks in dem Buch: „Selbstverständlich unterstütze ich ihr Bemühen, den Verbotsantrag gegen die NPD wieder in Gang zu setzten. Es ist höchste Zeit, hier konsequent zu handeln. Das sind wir den Opfern des NS-Regimes schuldig.“