Für Integration und interkulturelle Akzeptanz – Nulltoleranz für Neonazis in Gröpelingen

geschrieben von Partei-Fraktionen

5. September 2006

Für den 4. November 2006 hat die NPD einen Demonstrationsmarsch in Gröpelingen angemeldet.

Für den 4. November 2006 hat die NPD einen Demonstrationsmarsch in Gröpelingen angemeldet. Die von der NPD beabsichtigte Veranstaltung ist sowohl vom Thema als auch von der Streckenführung her geeignet, den sozialen Frieden des Stadtteils Gröpelingen auf Grund seiner strukturellen Gegebenheiten mit einem 25 % multinationalem Bevölkerungsanteil aus 130 Nationen erheblich zu gefährden. Viele Gemeinwesenträger haben es sich in Gröpelingen zur Aufgabe gemacht, in umfänglichen Bemühungen die ethnische Vielfalt und die daraus resultierenden Unterschiede auszugleichen und ein Klima der Toleranz und gegenseitigen Achtung zu schaffen. Viele interkulturelle Veranstaltungen des Stadtteils finden überregional Beachtung und zeigen die Integrationsfähigkeit Gröpelingens. Diese Anstrengungen würden durch die geplante Veranstaltung der NPD nachhaltig beschädigt.

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Senat wird aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die geplante Veranstaltung der NPD in Gröpelingen am 4. November 2006 zu verhindern. Der Senat wird gebeten, die Aktionen im Stadtteil zu unterstützen, die das Klima der Toleranz und gegenseitigen Achtung fördern sollen.

Cornelia Wiedemeyer, Kleen, Dr. Sieling und Fraktion der SPD

…, Perschau und Fraktion der CDU